Der Bundesrat hat dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung einer eindeutigen und dauerhaften Identifikationsnummer für die Finanzbehörden zugestimmt. Jeder Bundesbürger vom Baby bis zum Greis erhält ab 1. Juli 2007 eine Personenkennziffer. Sie ersetzt die bisherige Steuernummer und umfasst die persönlichen Daten wie Name, Geschlecht, Geburtsdatum, Adresse und Titel. Gleichzeitig werden damit alle Meldedaten abgeglichen. Die Datenschützer sehen die Personenkennziffer kritisch, da sie lebenslang bleibt. Sie fürchten einen Einstieg in die Totalerfassung der Bevölkerung. Zudem werden mit Sicherheit Arbeitgeber und wahrscheinlich auch Banken, Kreditgeber und andere Organisationen im Wirtschaftsleben diese Möglichkeit der Identifizierung nutzen.
Datenschützer fordern eine öffentliche Debatte über ein fast schon beschlossenes Gesetz. Es wir sicher nicht bei der Erfassung von persönlichen Daten bleiben. Die Möglichkeiten für Staat und Wirtschaft sind zu verlockend. So ist zu erwarten, dass die Nummer bei den Meldebehörden ebenfalls gespeichert und zur Zuordnung in allen Bereichen verwendet wird.
Ohne in Schwarzmalerei zu verfallen – mir fällt dabei sofort die Voraussage der Bibel in der Offenbarung (13,17) ein: und dass niemand kaufen oder verkaufen kann, als nur der, welcher das Malzeichen hat, den Namen des Tieres oder die Zahl seines Namens.
Ich weiß (noch) nicht, wer mit dem Tier gemeint ist, aber die Voraussetzungen für die Einschränkung der Kauf- und Verkaufsmöglichkeit ist doch mit diesem deutschen Gesetz schon mal geschaffen. Da ist es doch einfach missliebige Bürger, „Fundamentalisten“ „Radikale“ und Unbelehrbare vom Wirtschaftskreislauf auszuschließen oder zu überwachen.
Eines hat sich im Hinblick auf die Vorhersage in der Offenbarung des Johannes auf jeden Fall verändert. Bis vor einigen Jahren wäre ein solches Vorhaben noch an den fehlenden Speicherkapazitäten gescheitert. Das ist heute kein Problem mehr. Wahrscheinlich geht der nächste Schritt zur internationalen Vernetzung. Natürlich nur zum Vorteil der braven Bürger. Was denken Sie?
Gerhard Kern
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